Verfolgen und Löschen

Justiz, Medienaufsicht und Medienhäuser in RLP kämpfen gemeinsam gegen Hass im Netz.

Die Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, Hassrede zu verfolgen, gesellschaftlich zu ächten und zurückzudrängen. Medienhäuser als Garanten von Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sollen gestärkt und ermutigt werden. Zugleich will die Initiative Täter*innen sichtbar machen und durch die Sanktionierung von Hassrede eine Signalwirkung erzielen.

Die Konfrontation mit Hassrede hat weitreichende Folgen, denn sie führt zu Selbstzensur und Unsicherheiten. Es tritt ein Silencing-Effekt ein. Menschen ziehen sich aus Debatten zurück, um Angriffen auszuweichen. Bei Medienhäusern kommt es in den Online-Angeboten zu Nutzungseinschränkungen, wenn Kommentare moderiert, vorgefiltert, gelöscht oder gar nicht erst zugelassen werden. So entsteht eine Schieflage im öffentlichen Diskurs und eine Einschränkung der Meinungsvielfalt. Zugleich verhindert Filtern und Löschen die Möglichkeit, Täter*innen zu ermitteln und zu belangen.

Kern von „Verfolgen und Löschen“ ist ein Bündnis aus Strafverfolgungsbehörden, lokalen und regionalen Medienhäusern und der Medienanstalt Rheinland-Pfalz als Mittlerin und Koordinatorin. Die Strafverfolgungsbehörden richteten einen einfachen und effizienten Meldeweg über die örtlichen Polizeipräsidien ein. Die Medienhäuser nutzen diesen für das Melden von strafrechtlich relevanten Posts und Kommentierungen. Dabei haben sie lokale Kontaktpersonen in den zuständigen Staatsanwaltschaften.